Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerruf

§1   Allgemeines

(1) Die im Impressum näher bezeichnete Gesellschaft für Stereo-Tiefensuggestion in Iserlohn stellt über ihre Website "wellnessload.de" einen "Musik-on-demand-Dienst" bereit, im Rahmen dessen der Download von MP3-Dateien (im weiteren MP3s genannt) angeboten wird.

(2) Diesen Leistungen liegen die hiermit veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von "wellnessload.de" zugrunde, die einen wesentlichen Bestandteil der Geschäftsbeziehungen zwischen "wellnessload.de" und dem Kunden bei der Inanspruchnahme von Leistungen von "wellnessload.de" darstellen. Verträge zwischen "wellnessload.de" und dem Kunden obengenannter Leistungen kommen nur unter Einschluss dieser AGB zustande.

(3) Es gelten ausschließlich die AGB von "wellnessload.de", hiervon abweichende, ergänzende oder diesen widersprechende AGB des Kunden werden von "wellnessload.de" nicht anerkannt. Dies gilt nicht, wenn "wellnessload.de" ausdrücklich die Geltung anderer AGB gegenüber dem Kunden schriftlich anerkannt hat.

(4) Verträge aufgrund des Angebotes der Website von "wellnessload.de" kommen ausschließlich zwischen "wellnessload.de" und dem Kunden zustande.

(5) Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von "wellnessload.de" in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder bei "wellnessload.de" verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.

§ 2   Download von MP3s

(1) Nach Zahlungseingang wird der Download spätestens innerhalb von 24 Stunden freigeschaltet. Bitte beachten Sie hierzu auch unsere FAQ.

(2) Mit dem Download erfolgt kein Erwerb weiterer Rechte an den abgespeicherten Musikstücken. Sie haben das Recht, das heruntergeladene Musikstück im Rahmen der gesetzlich beschriebenen "Privatkopie" auf CD zu brennen oder auf Ihr Musik-Abspielgerät zu übertragen. Jede Vervielfältigung über den privaten Gebrauch hinaus, der Verleih, die Vermietung, die Aufführung und Sendung der gekauften MP3s ist nicht erlaubt.

(3) Die Downloads sind in ZIP-Archive gepackte MP3s, die mit 192 kBit/s kodiert sind. Weitere Informationen zur Komprimierung finden Sie auch in unserer FAQ.

§ 3   Haftung

(1) "wellnessload.de" haftet nur bei vorsätzlicher und/oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Die Haftung bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist stets auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist stets ausgeschlossen.

(2) Darüber hinaus ist - mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten - die Haftung für jeden Schadensfall im einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Download von MP3s auf einen Betrag in Höhe von € 500,-- beschränkt. Die Haftungsbegrenzung und Ausschlüsse gelten nicht, falls den gesetzlichen Vertretern oder den leitenden Angestellten von "wellnessload.de" grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

(3) "wellnessload.de" wird alles unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des "Musik-on-demand-Dienstes" sicherzustellen. "wellnessload.de" kann jedoch keine Haftung dafür übernehmen, dass das MP3-Audioformat auf dem jeweiligen Rechner des Kunden ordnungsgemäß funktionsfähig ist.

(4) Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über Drittsoftware zur Nutzung der MP3s verfügt. "wellnessload.de" kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass die von "wellnessload.de" verwendete Software und das Audioformat mit bereits auf dem Rechner des Kunden installierter Drittsoftware bzw. mit dem jeweiligen Betriebssystem ordnungsgemäß zusammenarbeitet.

(5) "wellnessload.de" haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf Werbebannern und sonstigen auf der Website von "wellnessload.de" veröffentlichten Angeboten oder Informationen Dritter. Dies gilt auch für Informationen und Angebote, die sich auf Webseiten befinden, welche durch Links auf der Website von "wellnessload.de" zugänglich sind.

§ 4   Widerrufsbelehrung

Ihnen als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht in Bezug auf den gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

(1) Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Gesellschaft für Stereo-Tiefensuggestion
Dr. Stein & Wawrzyniak OHG
Brinkhofstr. 86
58642 Iserlohn
DEUTSCHLAND

Fax: +49 (0) 23 74 / 93 73 73 oder
E-Mail: info@wellnessload.de (Es genügt die rechtzeitige Absendung)

(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn "wellnessload.de" mit der Ausführung der Leistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. Bitte beachten Sie dazu: § 312d Abs.4 Nr.1 BGB - dieser Paragraph sagt aus, dass der Widerruf bei Gütern ausgeschlossen ist, die zur Rücksendung nicht geeignet sind. Software, die sofort nach Vertragsschluss heruntergeladen werden kann, fällt oftmals unter diese Gruppe. Gleiches gilt auch für Audio-, Video- oder Textfiles (also der Download der Audiodateien/Software). Bitte beachten Sie außerdem den Ausschluss des Widerrufsrechtes nach § 312d Absatz 3 BGB, wenn der Verbraucher die Ausführung der Dienstleitung durch den Download selber veranlasst hat.

§ 5   Urheberrechte

(1) Der Download von MP3s erfolgt unter Vorbehalt aller Urheber - und Leistungsschutzrechte. Der Verleih, die Vervielfältigung über den privaten Gebrauch hinaus, die Vermietung, die Aufführung und Sendung der über den Download heruntergeladenen MP3s ist nicht erlaubt.

(2) Dem Kunden ist bekannt, dass Zuwiderhandlungen gegen bestehende Gesetze, insbesondere gegen das Urheberrecht verstoßen und von den Rechteinhabern strafrechtlich verfolgt werden können.

§ 6   Datenschutz

(1) "wellnessload.de" beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.

(2) Um mit den Kunden Verträge zu schließen, zu erfüllen und abzuwickeln, kann es erforderlich sein, dass "wellnessload.de" personenbezogene Daten der Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierzu zählen der Name des Kunden, die Post - und Versandadresse, sowie die E-Mail-Adresse.

(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt lediglich zur Begründung und Abwicklung der Vertragsverhältnisse zwischen dem einzelnen Kunden und "wellnessload.de".

(4) Sofern der Kunde den Bezug des Newsletters wünscht, werden seine personenbezogenen Daten auch zu diesem Zweck verwendet.

(5) Eine Weiterleitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen Zwecken oder die Weiterleitung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten an Dritte erfolgt nicht.

(6) Verhaltens- und Nutzerprofile werden lediglich anonym erstellt, nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen der bedarfsgerechten Gestaltung der Internet-Plattform.

(7) Zu diesem Zweck wird beim Betreten der Internet-Plattform "wellnessload.de" auf dem Computer des Kunden ein Cookie gesetzt.

§ 7   Sonstiges

(1) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, wird als Gerichtsstand Iserlohn vereinbart. Dies gilt ebenso für den Fall, dass ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Ferner auch dann, wenn ein Kunde bei oder nach einem Geschäftsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ein Wohnsitz zum Zeitpunkt einer Klage nicht bekannt ist.

(3) "wellnessload.de" behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird oder eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich machen.

(4) Die jeweiligen aktuellen Nutzungsbedingungen sind jederzeit unter http://www.wellnessload.de abrufbar.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 8 Kostentragungsvereinbarung oder Rücksendekosten

Sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, gilt: Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.